Sozialpolitik allgemein
Thesen zur Inklusion
In einem Thesenpapier befasse ich mich mit der Inklusion bzw. der Vision einer inklusiven Gesellschaft, in der keine Ausgrenzung bestimmter gesellschaftlicher Gruppen herrscht, sondern in der von vorneherein alle Menschen in sämtliche Lebensbereiche gleichberechtigt einbezogen und eingegliedert sind. Aufgezeigt werden bestimmte Politikbereiche und Betätigungsfelder, in denen zur Realisierung von Inklusion Schwerpunkte zu setzen sind. Ein Augenmerk liegt dabei vor allem auf der Inklusion von Menschen mit Behinderung.
Zum Landessozialbericht des Freistaats Bayern 2009
Das Bayerische Sozialministerium hat im Frühjahr 2009 den „Zweiten Bericht der Staatsregierung zur sozialen Lage in Bayern“ veröffentlicht. In dem Papier „Landessozialbericht des Freistaats Bayern 2009 – Grundlage für eine Analyse und Handlungsansatz für eine zukunftsorientierte Sozialpolitik“ gehe ich auf wesentliche Ergebnisse dieses Berichts ein. Aufgezeigt wird ferner der für die Zukunft bestehende Handlungsbedarf, der aus meiner Sicht vor allem in der weiteren Entlastung von Familien, der Sicherung dauerhafter und stabiler Arbeitsverhältnisse, der Vermeidung von Altersarmut und in den Bereichen „Integration und Inklusion von Migranten“, „Pflege“, und „Politik für Menschen mit Behinderungen“ besteht. Außerdem gilt es, die sozialen Berufe aufzuwerten, das Selbsthilfepotential der Menschen zu stärken und die Prävention als durchgängiges Prinzip bayerischer Sozialpolitik zu verankern. In einem intensiven Dialogprozess mit den Vertretern des „sozialen Bayern“, seinen Verbänden, Organisationen und Initiativen, werden CSU und CSU-Landtagsfraktion auf der Grundlage des Landessozialberichts die entsprechenden Themenbereiche diskutieren und politische Konsequenzen einfordern.